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Steinmeier zu Armenien: Nicht jede Resolution rechtlich bindend
02.09.16

Steinmeier zu Armenien: Nicht jede Resolution rechtlich bindend

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution des Bundestages darauf hingewiesen, dass nicht jede Resolution des Parlaments rechtlich verbindlich sei. Steinmeier äußerte sich bei einem Treffen