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Videografik: Das Amtsenthebungsverfahren in den USA
15.11.19

Videografik: Das Amtsenthebungsverfahren in den USA

Wegen der Ukraine-Affäre leiten die oppositionellen Demokraten im US-Kongress erste Schritte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump ein. Dafür gelten hohe Hürden. Beide Kammern des Kongresses müssen dem Gesuch zustimmen, de

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen amtierenden US-Präsidenten ist selten. In einem ersten Schritt muss der Justizausschuss des Repräsentantenhauses feststellen, dass sich der Präsident Hochverrat, Bestechung oder andere schwere Vergehen zu Schulden hat kommen lassen. Danach stimmt das gesamte Repräsentantenhaus über die Amtsenthebung ab, hier reicht eine einfache Mehrheit. Im Anschluss befasst sich der Senat mit der Frage. In der zweiten Parlamentskammer müssen zwei Drittel der Senatoren der Amtsenthebung zustimmen. Kommt diese Zweidrittelmehrheit zustande, ist der Präsident abgesetzt. Eine Anfechtung ist nicht möglich. Bislang hat das noch nie in der US-Geschichte funktioniert. Zweimal stimmte das Repräsentantenhaus für eine Amtsenthebung, im Senat kamen allerdings beide Male nicht genug Stimmen zusammen - bei Andrew Johnson 1868 und bei Bill Clinton 1998. Richard Nixon trat 1974 zurück, um einer möglichen Amtsenthebung wegen der Watergate-Affäre zuvorzukommen. Das Verfahren gilt nicht nur für den US-Präsidenten, sondern für alle Bundesbeamten.

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